Nutzungsbedingungen & allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung vom 01. Januar 2013

1. Geltungsbereich – Nutzerkonten - Änderungen

1.1 www.bad-orb-erleben.de freut sich über Ihr Interesse an unserem Online-Kommunikations-Portals („Angebot“). www.bad-orb-erleben.de ist ein innovatives online Kommunikations-Portal, das den Nutzern auf leichte Weise eine Unternehmer-Kommunikation mit Kunden ermöglicht. www.bad-orb-erleben.de ist eine Marke und ein Projekt der 934tel Media Networx GmbH und wird der Werbegemeinschaft Bad Orb zur freien Verfügung bereitgestellt. Weiterhin soll jedoch von www.bad-orb-erleben.de gesprochen werden. Für die Nutzung des Angebots gelten die nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen und allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Voraussetzung für den Vertragsschluss ist, dass Sie volljährig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z.B. Eltern) handeln.

1.3 Der Vertragspartner von www.bad-orb-erleben.de ist berechtigt, für sich oder eine andere Person ein Nutzerkonto anzulegen und dieser Person ("Nutzer") somit die Nutzung des Angebots zu gestatten. Sofern die Nutzung des Angebots durch den Vertragspartner einer anderen Person, insbesondere einem Minderjährigen gestattet wird, hat der Vertragspartner dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Verpflichtungen, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben, auch von dieser Person eingehalten werden und hat gegenüber www.bad-orb-erleben.de für das Verhalten dieser Person einzustehen. Im Übrigen gelten die Ziffern 5.4, 6.1 sowie 14.3 und 14.4. Ein Nutzerkonto ist nicht auf andere Personen übertragbar.

1.4 www.bad-orb-erleben.de behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird www.bad-orb-erleben.de Ihnen vorab die Änderungen an den Nutzungsbedingungen per Email mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen zwei Wochen den Änderungen widersprechen oder sobald Sie den Dienst nach der Mitteilung über die Änderung der Nutzungsbedingungen erneut nutzen. Widerspricht der Kunde den Änderungen, so ist www.bad-orb-erleben.de berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Jegliche bereits gezahlte jährliche Gebühren, werden bei einer Kündigung durch den Nutzer nicht erstattet, solang die Änderung der Nutzungsbedingungen durch www.bad-orb-erleben.de im Bereich des zumutbaren liegt.
 
2. Entgelt - Preis- und Leistungsverzeichnis - Verfügbarkeit des Angebots

2.1 Die Nutzungsentgelte sowie der Umfang der von www.bad-orb-erleben.de bereitgestellten Leistungen ergeben sich aus dem zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis.

2.2 www.bad-orb-erleben.de weist Sie darauf hin, dass der Funktionsumfang des Angebots je nach dem von Ihnen gewählten Paket variieren kann und Ihnen somit nicht in jedem Fall der volle Funktionsumfang des Angebots zur Verfügung steht. Einzelheiten ergeben sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis.

2.3 In Fällen, in denen die Nutzung des Angebots (z.B. im Rahmen einer Test- oder Sonderaktion) unentgeltlich erfolgt, steht unter Umständen nur ein begrenzter Funktionsumfang zur Verfügung und es wird kein Anspruch auf dauerhafte Nutzung des Angebots begründet. In allen Fällen einer unentgeltlichen Nutzung behält sich www.bad-orb-erleben.de insbesondere das Recht vor, den Funktionsumfang jederzeit zu beschränken. Abweichend von Ziffer 14.1 ist im Falle eines unentgeltlichen Zugangs www.bad-orb-erleben.de berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. www.bad-orb-erleben.de ist ferner berechtigt, ein im Rahmen eines unentgeltlichen Zugangs angelegtes Nuterzprofil einschließlich des gewählten Benutzernamens zu löschen, sobald dieses für einen Zeitraum von mindestens einem Monat ohne Aktivität registriert und somit nicht genutzt wird.

2.4 Der Wechsel in ein höherwertiges Paket durch den Kunden ist jederzeit, d.h. auch während einer laufenden Vertragsperiode möglich. In diesem Fall kommt ein neuer Vertrag mit der Laufzeit des neu gewählten Pakets zustande. Bei einem Wechsel in ein Angebot mit einem höheren Preis als das bestehende Paket erfolgt der Wechsel an dem nachfolgenden Werktag. Das vom Vertragspartner für die restliche Laufzeit des ursprünglichen Pakets im Voraus gezahlte Entgelt wird anteilig auf das Entgelt für das neue Paket angerechnet. Der Wechsel in ein Paket zu einem niedrigeren Preis ist nur zum Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode und nach vorheriger fristgemäßer Kündigung (Ziffer 14.1) möglich.

2.5 www.bad-orb-erleben.de stellt Ihnen das Angebot mit einer Verfügbarkeit von 95% pro Kalendermonat zur Verfügung. Diese Verfügbarkeit wird aus der sich tatsächlich ergebenden Verfügbarkeit des Angebots innerhalb eines Monats bestimmt. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit bleiben Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen Wartungsarbeiten unberücksichtigt. Wartungsarbeiten können jeweils in der Zeit von 24:00-6:00 Uhr für insgesamt 8 Stunden pro Woche durchgeführt werden.
 
3. Vertragsschluss - Widerrufsrecht

3.1 Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs, welcher manuell durch die 934tel Media Networx GmbH durchgeführt wird, wird www.bad-orb-erleben.de Ihnen den Vertragsschluss durch Übermittlung einer Email an die von Ihnen im Rahmen der Registrierung angegebene Emailadresse bestätigen. Der Vertrag kommt erst mit dem Versand der Bestätigungsmail an Sie zustande. Der Abschluss des Registrierungsvorgangs durch Sie an Www.bad-orb-erleben.de stellt lediglich ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Dieses Angebot ist für Sie für die Dauer von vierzehn Werktagen verbindlich. www.bad-orb-erleben.de behält sich vor, die Vertragsofferte durch Sie innerhalb dieser Frist anzunehmen oder abzulehnen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht.

3.2 Sofern Sie sich online bei www.bad-orb-erleben.de registrieren, wird www.bad-orb-erleben.de Ihnen nach Ausfüllung des Registrierungsformulars und vor Abschluss des Bestellvorgangs eine Verifizierungsemail an die von Ihnen im Rahmen der Registrierung angegebene Emailadresse senden. Hier werden Sie gebeten, einem Link zu folgen und die an Sie gesendete Email zu verifizieren. Danach erfolgt direkt die Prüfung Ihrer Daten durch www.bad-orb-erleben.de. Diese Prüfung kann bis zu 24 Stunden in Anspruch nehmen. Wie unter Ziffer 3.1 behält sich www.bad-orb-erleben.de die Aufnahme vor. www.bad-orb-erleben.de wird Ihre Vertragsdaten entsprechend den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften speichern. Sie können Ihre Vertragsdaten jederzeit im Login-Bereich einsehen, ändern und anpassen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

3.3 Zu dem gesetzlichen Widerrufsrecht beachten Sie bitte unsere Widerrufsbelehrung.
 
4. Zahlungsbedingungen

4.1 Die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses im Preis- und Leistungsverzeichnis angegebenen Preise werden für die gesamte Laufzeit des gewählten Pakets als Einmalzahlung mit Vertragsschluss im Voraus fällig, sofern sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis nicht etwas anderes ergibt.

4.2 Eine gesonderte Rechnungsstellung erfolgt durch www.bad-orb-erleben.de durch Übermittlung einer Email an die von Ihnen im Rahmen der Registrierung angegebene Emailadresse oder auf dem Postweg.

4.3 Der Eintrag wird erst nach Zahlungseingang des fälligen Zahlungsbetrages freigeschaltet. www.bad-orb-erleben.de kann bei Zahlungsverzug die Fortsetzung der Ausführung der laufenden oder weiterer Aufträge bis zur Bezahlung aussetzen bzw. sperren.
 
5. Allgemeine Pflichten des Nutzers

5.1 Sie sind verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen.

5.2 Sie dürfen das Angebot www.bad-orb-erleben.de oder Teile davon, den Einsatz des Angebots www.bad-orb-erleben.de durch Sie als Dienstleistung oder den Zugang zu dem Angebot www.bad-orb-erleben.de ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung für kommerzielle gleich welcher Art nutzen.
Sie dürfen das Angebot www.bad-orb-erleben.de oder Teile davon, den Einsatz des Angebots www.bad-orb-erleben.de durch Sie als Dienstleistung oder den Zugang zu dem Angebot www.bad-orb-erleben.de nicht ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung für kommerzielle gleich welcher Art nicht nutzen. Hierzu zählt das nachahmen, verkaufen, vermieten oder für fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.

5.3 Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Zugang zu www.bad-orb-erleben.de Angeboten ausschließlich von Ihnen selbst oder von berechtigten Nutzern (siehe Ziffer 1.3) genutzt wird. Sie sind ferner verpflichtet, Ihre Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, geheim zu halten und haben dafür Sorge zu tragen, dass auch die Passwörter der Nutzer von diesen geheim gehalten werden. Sie sind ferner verpflichtet, www.bad-orb-erleben.de unverzüglich über jede missbräuchliche Verwendung von Passwörtern oder Nutzerkonten zu informieren.

5.4 Sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Nutzer, die das www.bad-orb-erleben.de Angebots über ein von Ihnen überlassenes Nutzerkonto nutzen, diese Nutzungsbedingungen, insbesondere sämtliche sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebende Verpflichtungen einhalten. Sie sind für sämtliche Handlungen, die ein Nutzer über Ihren Zugang zu den www.bad-orb-erleben.de Angebot tätigt, verantwortlich. Eltern haben die Nutzung des Angebots durch Minderjährige zu begleiten und zu beaufsichtigen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann zu einer teilweisen oder vollständigen Sperrung Ihres Zugangs und/oder einer Kündigung Ihres Vertrages führen (siehe hierzu Ziffer 14.3 und 14.4).

6. Verantwortlichkeit

6.1 Die Verantwortung für sämtliche Texte, Photos, Graphiken, Videos, Dateien oder sonstige Materialien und Beiträge ("Inhalt"), die unter Verwendung des www.bad-orb-erleben.de Angebots von Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Sofern Sie die Nutzung des www.bad-orb-erleben.de Angebots einem Dritten, insbesondere einem Minderjährigen gestatten, sind Sie als Vertragspartner für sämtliche Inhalte verantwortlich, die von dem Dritten unter Verwendung des www.bad-orb-erleben.de Angebots gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden.

6.2 www.bad-orb-erleben.de kontrolliert Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über den www.bad-orb-erleben.de Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des www.bad-orb-erleben.de Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der einschlägigen Gesetze hält.
Jedoch behält sich www.bad-orb-erleben.de das Recht vor, ausgewählte Inhalte erst nach einer Prüfung durch die www.bad-orb-erleben.de Administratoren frei zu schalten. Sie werden jedoch bei jeder Prüfung durch www.bad-orb-erleben.de auf die Prüfung durch Www.bad-orb-erleben.de hingewiesen.

6.3 Sie oder andere Nutzer dürfen im Rahmen der Nutzung des Angebots keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen, insbesondere nicht:

  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von www.bad-orb-erleben.de rechtswidrig, belästigend, beleidigend, obszön, oder in sonstiger Weise unangemessen sind oder die Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere Inhalte, die pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind, z.B. fremde Geschäftsgeheimnisse;
  • Inhalte wie z.B. Handlungsanweisungen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die geeignet sind unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen;
  • sich innerhalb des Angebots von www.bad-orb-erleben.de als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Amtsträger, ein Vertreter von Www.bad-orb-erleben.de, oder als ein in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
  • Benutzernamen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
  • Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikationen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
  • irgendjemand, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen verächtlich machen oder diskriminieren, oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
  • persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;
  • Links auf Inhalte Dritter einstellen, die gegen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen.

6.4 Auch wenn www.bad-orb-erleben.de Inhalte von Nutzern grundsätzlich nicht überprüft oder kontrolliert, behält www.bad-orb-erleben.de sich das Recht vor, Inhalte, die über das www.bad-orb-erleben.de Angebot zugänglich sind, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen, zu kürzen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des www.bad-orb-erleben.de Angebots zu veröffentlichen, insbesondere www.bad-orb-erleben.de zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
 
7. Hosting - von Nutzern eingestellte Inhalte

7.1 www.bad-orb-erleben.de gestattet Ihnen, den www.bad-orb-erleben.de Dienst im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. www.bad-orb-erleben.de beaufsichtigt Sie dabei nicht und beansprucht keine Inhaberschaft an Ihren Inhalten.

7.2 Bei Nutzung des www.bad-orb-erleben.de Angebots beauftragen Sie www.bad-orb-erleben.de nach den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte im Rahmen des www.bad-orb-erleben.de Angebots in seiner jeweiligen gegenwärtigen oder zukünftigen Gestaltung.

7.3 Ihnen ist bekannt, dass in dem www.bad-orb-erleben.de Angebot und damit im Umfeld Ihrer Inhalte, ggf. auch vor und nach Ihren Inhalten (insbesondere bei Bildern, Audiobeiträgen und Videos) von www.bad-orb-erleben.de vermarktete Werbung stattfinden kann und sie erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Sie gestatten www.bad-orb-erleben.de ferner, von Bildern und Videos zur besseren Nutzung des www.bad-orb-erleben.de Angebots, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den www.bad-orb-erleben.de Diensten zu nutzen. Ihnen ist auch bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung des www.bad-orb-erleben.de Angebots, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

7.4 Sie garantieren www.bad-orb-erleben.de gegenüber, dass Sie, bzw. Nutzer, die das Angebot über ein von Ihnen überlassenes Nutzerkonto nutzen, alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzen, für die Sie das www.bad-orb-erleben.de Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwenden und dass damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere nicht die in Ziffer 6.3 niedergelegten Regeln verletzt werden. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie www.bad-orb-erleben.de nach Ziffer 12 von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten www.bad-orb-erleben.de in vollem Umfang schadlos.

7.5 www.bad-orb-erleben.de ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese Nutzungsbedingungen durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von www.bad-orb-erleben.de, dessen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
 
8. Hinweise auf Rechtsverletzungen

8.1 www.bad-orb-erleben.de respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

8.2 Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte oder andere Ihrer Rechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der das www.bad-orb-erleben.de Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie dies bitte per Mail an rechtsabteilung@bad-orb-erleben.de mit folgenden Angaben mit, damit www.bad-orb-erleben.de gegen den Missbrauch des www.bad-orb-erleben.de Angebots vorgehen und Ihre Rechte schützen können:

  • eine Beschreibung des z.B. urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
  • eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheber- oder sonstigen Rechte verletzt;
  • Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
  • eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Rechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass www.bad-orb-erleben.de diese Daten an den www.bad-orb-erleben.de Anwalt weitergeben darf. Rechtsbeistand von www.bad-orb-erleben.de ist die Rechtsanwaltskanzlei Geerd Böckenhoff, Bleichgartenstraße 6-8 in 63607 Wächtersbach.
 
9. Datenschutz

Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.
 
10. Gewährleistung; Links

10.1 Soweit www.bad-orb-erleben.de nicht gemäß der nachstehenden Ziffer 11 dieser Nutzungsbedingungen haftet, nutzen Sie das www.bad-orb-erleben.de Angebot auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer, aus den www.bad-orb-erleben.de Diensten. Sie sind für eventuelle Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich. www.bad-orb-erleben.de übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des www.bad-orb-erleben.de Angebots erzielt werden können, sowie für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des www.bad-orb-erleben.de Angebots weitergegeben werden.

10.2 Das www.bad-orb-erleben.de Angebot kann Links zu anderen Websites enthalten. Dabei ist www.bad-orb-erleben.de bemüht, nur Links auf Websites einzustellen, die zum Zeitpunkt der Verlinkung als unbedenklich befunden wurden. www.bad-orb-erleben.de hat auf den Inhalt der verlinkten Seiten jedoch keinen Einfluss und die Inhalte der verlinkten Websites können deshalb ohne Wissen geändert werden. www.bad-orb-erleben.de weist darauf hin, dass www.bad-orb-erleben.de die Inhalte der verlinkten Websites nicht fortlaufend kontrollieren. www.bad-orb-erleben.de macht sich Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.
 
11. Haftung und Haftungsbeschränkung

11.1 Schadensersatzansprüche gegen www.bad-orb-erleben.de sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, www.bad-orb-erleben.de, seine gesetzlichen Vertreter (934tel Media Networx GmbH) oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ww.bad-orb-erleben.de nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch www.bad-orb-erleben.de, ihre gesetzlichen Vertreter (934tel Media Networx GmbH) oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. In diesem Fall wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

11.2 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch www.bad-orb-erleben.de resultieren.

11.3 Schadenersatzansprüche gegen www.bad-orb-erleben.de verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

11.4 Soweit die Haftung von www.bad-orb-erleben.de ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit www.bad-orb-erleben.de verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von www.bad-orb-erleben.de und/oder der mit www.bad-orb-erleben.de verbundenen Unternehmen.
 
12. Haftungsfreistellung

Sie erklären hiermit, dass Sie www.bad-orb-erleben.de, mit www.bad-orb-erleben.de verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von www.bad-orb-erleben.de und/oder von mit www.bad-orb-erleben.de verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der www.bad-orb-erleben.de Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung des www.bad-orb-erleben.de Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.
 
13. Marken und sonstige Schutzrechte von www.bad-orb-erleben.de

Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von www.bad-orb-erleben.de und seiner Kennzeichnung „www.bad-orb-erleben.de“ einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich www.bad-orb-erleben.de zustehen.
 
14. Laufzeit, Vertragsverlängerung, Kündigung, Sperrung

14.1 Die Laufzeit des Vertrages beträgt 12 Monate nach Abschluss. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die ursprüngliche Vertragslaufzeit, wenn er nicht spätestens drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich oder online gekündigt wird. Verträge über die Nutzung des Angebots (z.B. im Rahmen einer Test- oder Sonderaktion) welche unentgeltlich erfolgen kann jederzeit zum Ende eines Monats gekündigt werden.

14.2 Die Kündigung hat online, schriftlich per Fax oder Brief zu erfolgen.

14.3 Beide Vertragspartner sind berechtigt, den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für www.bad-orb-erleben.de insbesondere vor, wenn

  • Sie mit einer fälligen Zahlung nach Erhalt einer Zahlungserinnerung oder Mahnung länger als 10 Werktage in Verzug geraten.
  • Sie oder ein Nutzer, der das www.bad-orb-erleben.de Angebot über ein von Ihnen überlassenes Nutzerkonto nutzt, gegen die Verhaltensregeln von www.bad-orb-erleben.de oder in sonstiger Weise gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen und trotz Abmahnung innerhalb einer angemessenen Frist keine Abhilfe schaffen. Einer Abmahnung bedarf es dann nicht, wenn diese keinen Erfolg verspricht oder der Verstoß so schwerwiegend ist, dass www.bad-orb-erleben.de ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist. Ein Verstoß kann sich auch daraus ergeben, dass Sie Ihrer Verpflichtung zur Beaufsichtigung gemäß Ziffer 5.4 nicht nachkommen
  • Anforderungen des Gesetzgebers, eines Gerichts oder einer Behörde ergeben, dass das Angebot nicht mehr in dieser Form angeboten werden kann oder www.bad-orb-erleben.de das Angebot oder seine Geschäftstätigkeit einstellt.

Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben von den vorstehenden Kündigungsrechten unberührt.

14.4 Sofern Sie oder ein Nutzer, der das www.bad-orb-erleben.de Angebot über ein von Ihnen überlassenes Nutzerkonto nutzt, gegen die Verhaltensregeln von www.bad-orb-erleben.de oder in sonstiger Weise gegen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen, ist www.bad-orb-erleben.de unbeschadet des Rechts zur außerordentlichen Kündigung gemäß Ziffer 14.3 berechtigt, den Zugriff auf das Angebot über das betreffende Nutzerkonto vorübergehend teilweise oder vollständig zu sperren. Soweit zumutbar, bedarf die Sperrung der vorherigen Abmahnung durch www.bad-orb-erleben.de, um Ihnen die Möglichkeit zu geben Abhilfe zu schaffen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht, wenn die Sperrung erforderlich ist, um einen etwaigen Schaden von www.bad-orb-erleben.de, einem mit www.bad-orb-erleben.de verbundenen Unternehmen oder anderen Nutzern des Angebots abzuwenden. Im Falle einer Sperrung eines Nutzerkontos darf sich der betroffene Nutzer nicht über neue oder andere Nutzerkonten anderweitigen Zugang zu dem www.bad-orb-erleben.de Angebot verschaffen.

14.5 Im Falle einer Kündigung des Vertrages kann www.bad-orb-erleben.de sämtliche gespeicherten Daten der betroffenen Nutzerkonten löschen, muss dies aber nicht. Dies betrifft insbesondere sämtliche innerhalb des Nutzerprofils gemachten Angaben und dort eingestellte Inhalte.

14.6 Auch nach Vertragsbeendigung gelten die Regelungen in Ziffern 6.1, 6.4, 7.4, 11 und 12 fort.
 
15. Anwendbares Recht – Erfüllungsort – Gerichtsstand - Sonstiges

15.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Gelnhausen.

15.3 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ein Gesellschaftsverhältnis oder ein sonstiges Rechtsverhältnis neben dem hier geregelten Nutzungsverhältnis besteht durch die Betätigung auf dem www.bad-orb-erleben.de Angebot nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

15.4 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

 

Bad Orb, der 01.01.2013

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